Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von BrandenburgDesign.BrandenburgDesign ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner bei laufenden Verträgen (z.B. Wartungsverträge) sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Die änderungen der allgemeinen Geschäftsverbindungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt.
2. Rechte und Pflichten von BrandenburgDesign
Modifikationen die mit Leistungen verbunden und im vereinbarten Leistungsumfang nicht enthalten sind, z.B. änderungen des zur Verfügung gestellten Fotomaterials, werden als Mehraufwand berechnet.
Die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden können rund um die Uhr abgerufen werden. Der Provider sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 98% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen die nicht im Einflußbereich des Providers liegen (höhere Gewalt,Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Wird durch höhere Gewalt die Vertragsdurchführung unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar, ist BrandenburgDesign berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, ohne daß der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann.
Eine Prüfungspflicht der Richtigkeit der vom Kunden als Vorlage gelieferten Inhalte besteht nicht.
BrandenburgDesign führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dienen. Ebenso werden pornografische Arbeiten abgelehnt. Für Inhalte von Website übernimmt BrandenburgDesign keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.
3. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet die Richtigkeit aller Angaben zu überprüfen. Für den Inhalt der Website ist allein der Kunde verantwortlich. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen und stellt BrandenburgDesign von einer Aufbewahrungspflicht erstellter Daten frei.
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 8 Wochen nach Vertragsabschluß BrandenburgDesign zukommen zu lassen.
Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist BrandenburgDesign nach erfolgloser Anmahnung berechtigt den Vertrag zu kündigen und Zahlung abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen.
4. Gewährleistung
Die erstellte Website ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muß etwaige Mängel innerhalb 4 Wochen schriftlich mitteilen.
Mitgeteilte Mängel oder Fehler werden durch Nachbesserung innerhalb von zwei Wochen abgestellt.
Sollte BrandenburgDesign etwaige Mängel nicht fristgerecht beheben, hat der Kunde das Recht auf Minderung oder im Fall von schwerwiegenden Mängeln auf Rücktritt vom Vertrag. Aufgelaufene Kosten gehen in diesem Fall zu Lasten von BrandenburgDesign, weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden.
5. Haftung
Die Haftung von BrandenburgDesign wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.Im Falle eines Rücktritts des Kunden vom Vertrag aufgrund schwerwiegender Mängel haftet BrandenburgDesign maximal bis zur Vertragssumme.
BrandenburgDesign haftet auch bezüglich der Tätigkeit von Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz im Sinne von 1 im Falle eigenen Verschuldens. Gleiches gilt für den Fall eines Datenverlustes oder des unbefugten Zugriffes Dritter auf den Datenbestand.
Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf Fremdprovider zurückzuführen sind, übernimmt BrandenburgDesign keine Haftung.
BrandenburgDesign haftet nicht für Schäden, die durch die Freischaltung und den Einsatz der Website entstehen.
BrandenburgDesign ist aufgrund der Inhalte einer Website in keiner Weise haftbar zu machen.
6. Copyright
Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von BrandenburgDesign weder im Original noch für evtl. Reproduktion verwendet werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt BrandenburgDesign eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die den Honararempfelungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife.
BrandenburgDesign überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen.
BrandenburgDesign hat das Recht, auf den fertigen Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Kunden oder seiner Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht.
7. Rechnungsbeträge
Rechnungsbeträge werden per Lastschriftverfahren von Ihrem Konto eingezogen (Steuernr.: 048/287/02748).
8. Besonderes
BrandenburgDesign ist berechtigt, jede von ihr erstellte Website als Referenz zu benennen.
9. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Brandenburg/Havel.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen BrandenburgDesign und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksam gewordenen Vereinbarung soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor vereinbart wurde.